Inhalt
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die durch die FEG Jena GmbH angebotenen Produkte werden nur gemäß dieser Geschäftsbedingungen geliefert
Angebote
Alle Angebote sind stets freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung des Lieferers verbindlich. Auftragsbestätigungen werden nur auf Verlangen des Bestellers gegeben. Die schriftliche Auftragsbestätigung wird durch die Rechnung ersetzt, wenn der Auftrag unverzüglich ausgeführt wird. In diesem Fall ist die Rechnung gleichzeitig die Auftragsbestätigung
Auftragserteilung
Die Auftragserteilung schließt die Anerkennung unserer Lieferungs- und Zahlungs-bedingungen ein. Angaben unsererseits über Lieferzeit sind nur annähernd und unverbindlich. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind uns gegenüber ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Lieferung
Auslieferung erfolgt in der Reihenfolge des Auftragseinganges und im Rahmen der jeweiligen Kredithöhe des Bestellers. Bei überfälligen Rechnungen können wir leider nicht mehr liefern. Für Verzögerungen durch höhere Gewalt, Betriebs- oder Transportverzögerungen usw. wird nicht gehaftet. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt nur gegen Rechnung. Warenrücksendungen zur Gutschrift sind nicht zulässig. Sollten nach Annahme von Aufträgen technische Verbesserungen eingeführt werden, behält sich die FEG Jena GmbH die Lieferung der verbesserten Produkte vor. Nebenabreden sind nur zulässig, wenn diese schriftlich bestätigt werden.
Preise
Unsere Preise verstehen sich für Lieferung ab Jena zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Aufträge werden zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen und Konditionen berechnet. Bei Preiserhöhungen zwischen Auftragserteilung und Lieferung hat der Auftraggeber ein Rücktrittsrecht, sofern er den Rücktritt unverzüglich nach Kenntnis der neuen Preise durch Brief oder durch Telefax erklärt.
Versand
Der Versand der Ware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Es wird keine Haftung für Beschädigungen oder Verluste während des Transportes von uns übernommen. Auf Wunsch und Kosten des Kunden schließen wir eine Transportversicherung ab.
Zahlung
Rechnungen der FEG Jena GmbH sind zahlbar mit 2% Skonto innerhalb von 10 Tagen und netto innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung und Rechnungsstellung. Für die Rechtzeitigkeit von Zahlungen ist maßgeblich, dass die FEG Jena GmbH über die Gutschrift vorbehaltlos verfügen kann. Die FEG Jena GmbH ist berechtigt, ab dem Fälligkeitstage Verzugszinsen ohne Nachweis in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz zu fordern, unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen.
Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zum Zeitpunkt der Lieferung der Ware gegen den Auftraggeber zustehenden Forderungen unser Eigentum. Der Auftraggeber darf die von uns gelieferte Ware vor deren vollständiger Bezahlung nur im normalen Geschäftsgang an Dritte liefern und veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung der gelieferten Ware tritt der Auftraggeber seine Forderung aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware schon jetzt an uns ab – wir nehmen diese Abtretung an. Der Abschluss von Lieferungsverträgen begründet keinen Anspruch auf Abschluss weiterer Verträge dieser Art.
Gewährleistung und Haftung für Sachmängel
Die FEG Jena GmbH leistet Gewähr dafür, dass die Ware frei von Material- und Fertigungsmängeln ist. Der Besteller hat etwaige offensichtliche Mängel oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften uns gegenüber schriftlich innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu rügen. Mängel, die bei der Prüfung nicht entdeckt werden konnten, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen, spätestens jedoch innerhalb 6 Monaten nach Erhalt der Ware. Zeigt der Besteller einen solchen Mangel im oben genanntem Zeitraum an, wird der Mangel nach Wahl der FEG Jena GmbH in angemessenem Zeitraum kostenlos nachgebessert oder ausgetauscht. Der Bestellter hat sicherzustellen, dass der Mangel unverzüglich angezeigt und der Schaden so gering wie möglich gehalten wird. Für Mängel infolge natürlicher Abnutzung, unsachgemäßer Handhabung, Reparaturversuche oder Änderungen haftet die FEG Jena GmbH nicht. Durch Maßnahmen der Mängelbeseitigung werden die Verjährungsfristen für Gewährleistungsansprüche gehemmt. Weitergehende Ansprüche, ob aus Vertrag oder Gesetz sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von solchen Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften kraft Gesetzes zwingend gehaftet wird.
Reparatur
Die Einsendung von Reparaturen hat frei zu erfolgen. Reparaturen werden nur in unserer eigenen Werkstatt durchgeführt. Auf Wunsch wird von uns ein Kostenvoranschlag erstellt. Kostenvoranschläge werden mit EUR 15,- zuzüglich Porto, Verpackung und Mehrwertsteuer berechnet, wenn der Auftrag zur Reparatur nicht erteilt wird. Der Rückversand erfolgt in jedem Falle mit normaler Paketpost, spezielle Versandarten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Datenspeicherung
Gemäß § 33 BDSG weisen wir darauf hin, daß wir personenbezogene Daten speichern, sofern sie mit der Geschäftsbeziehung zusammenhängen.
Nichtigkeit
Sollten irgendwelche Bestimmungen dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen nichtig sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen nicht berührt.
Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Jena. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist und/oder in das Handelsregister eingetragen ist, wird Jena als Gerichtsstand vereinbart. Für die übrigen Kunden gilt Jena als Gerichtsstand für das Mahnverfahren.